Aus der Stadtvertretung Waren

Doris Zutt
NPD- Abgeordnete                                                                                                               Okt.2013
Mozartstr.8
17192 Waren/Müritz

 Pressemitteilung

Weiter inländerfeindliche Politik im Warener Stadtparlament

 

Am 02.10.2013 fand erneut eine Stadtvertretersitzung in Waren/Müritz im Bürgersaal statt.
Interessant waren die zwei Anträge der NPD Abgeordneten Doris Zutt, sowie die Neuwahl des Hauptausschusses und die Würdigung zum Tag der deutschen Einheit.
Zuerst stand  die Würdigung des 03.10.2013 der Tag der Deutschen Einheit auf der Tagesordnung. Dem Stadtpräsident Hr. Norbert Möller (ab 2014 neuer Bürgermeister der Stadt Waren/Müritz) oblag es wieder einmal eine Rede zu halten. Doch wer glaubte das Möller eine Rede ohne Hetze hält wurde enttäuscht. Möller erwähnte sofort die Reichskristallnacht und das Bekämpfen des Extremismus. Was diese Themen mit dem 3. Oktober zu haben ist die Frage?  Da unsere Abgeordnete Doris Zutt nicht weiter an der Hetze gegen das eigene Volk teinehmen wollte, verließ sie den Saal bis die Rede fertig war. Einen solchen Tag der Freude, wenn es sich auch nur um eine Teilvereinigung handelt kann man, nein muß man mit Stolz begehen, aber das kann man von den vaterlandslosen Gesellen der selbsternannten Demokraten nicht erwarten.

Wie volksfeindlich die SPD/ Grüne, CDU, Die Linke und die FDP sind, zeigten sie auch bei der Abstimmung für den Antrag den die NPD zum Thema Aufnahme von Asylbewerbern in Waren gestellt hatte. Der Abgeordnete der CDU Handy stellte den Gegen- Antrag, den  Antrag der NPD von der Tagesordnung zu nehmen, alle Systemlinge folgten diesem Antrag. Dadurch war Doris Zutt auch die Möglichkeit genommen eine Begründung abzugeben, warum sie keine Asylbewerber in Waren haben möchte, nämlich das es in Waren genug Probleme gibt. Es gibt Menschen die Flaschen aus Mülleimer sammeln, Rentner müssen Minijobs annehmen um ein wenig besseres Leben führen zu können und die Jugend wandert ab, weil es hier kaum Lehrstellen oder Arbeitsplätze gibt. Sie sehen also,wir haben genug Probleme, wir brauchen unser Geld für die Zukunft unsers Volkes und nicht für Wirtschaftsflüchtlnge
Wir können und wollen nicht die Lücken für eine verfehlte Familienpolitik mit Asylanten und Fremden füllen.

Auch den zweiten Antrag den unsere Abgeordnete  Doris Zutt stellte, der mit Sicherheit kein politischer Antrag war, sondern vielmehr etwas, was mit Hygiene zu tun hat, nämlich die Errichtung bzw. Aufstellung von Hundekot-Mülleimer wurde von den Systemlingen abgelehnt. Obwohl Doris Zutt eine gute Begründung für ihren Antrag gab, dass es kleine Kinder gibt die in die normalen Mülleimer greifen weil sie ihre Eistüten entwerten wollen oder ähnliches und dann mit den Hundekot (der auch Krankheitskeime überträgt) in Berührung kommen, oder auch die Erwachsenen die Flaschen aus den Mülleimern heraus holen um sich ihr Taschengeld ein wenig aufzubessern oder auch das die Stadt waren den Namen Heilbad trägt , konnte die Abgeordneten nicht überzeugen mit Ja zu stimmen. Der Grund war, wie Doris Zutt nach der Sitzung von einem anderen Stadtvertreter einer Systempartei erfuhr, dass man ja den Fraktionszwang habe  und das man einem Antrag der von der NPD kommt, egal was der Inhalt ist und sei er für die Bevölkerung noch so positiv zustimmen darf, ansonsten gibt es Konsequenzen für die Person bzw. Fraktion. Dann schreibt Schnur, die FDP sei die konstruktive Opposition in unserer Stadt. Hierzu passt das Sprichwort: Dummheit und Stolz wächst auf einem Holz.
Dem Bürger wird doch immer suggeriert, der Abgeordnete sei nur seinem Gewissen verpflichtet, dies trifft wohl hier in Waren/Müritz nicht zu.

Die Wahl der Mitglieder zum Hauptausschuss war deshalb interessant, weil der Fraktionsvorsitzende der FDP Thoralf Schnur seinen Sitz in diesem Ausschuss niedergelegt hatte. Er hat bei der Wahl zum Bürgermeister trotz großem gelb/blauen Plakaten nur 4,9 % erreicht. Dies war ihm laut eigener Aussage zu wenig. Nun was hatte sich dieser Mensch eigentlich vorgestellt? Etwa das er Bürgermeister wird? Noch nicht einmal einen Beruf hat er, oh doch freischaffender Künstler (die Betonung liegt auf Künstler) ist er. Nun was macht er bei der Sitzung? Er tritt wieder für den Hauptausschuss an. Doch gegen diese Wahl legte Doris Zutt (NPD) bereits am Wochenende Widerspruch bei der Kommunalaufsicht ein. Begründung: Auf dem Stimmzettel konnte man nur mit Ja oder Enthaltung stimmen, eine Nein Stimme war nicht möglich. Auch konnte man nicht nur eine Person wählen sondern nur die komplette Liste einer Fraktion.

Wie üblich kann man in dem antideutschen Hetzblatt Nordkurier über die Anträge der NPD nichts lesen

Ihre Stadtvertreterin Doris Zutt

V.i.S.d.P. Alfred Zutt/Pressesprecher
www.zutts-politischen-ansichten-aus-mv.de

Pressemitteilung

Unrecht im Warener Stadtparlament

In der Parlamentssitzung der Stadtvertretung in Waren / Müritz am 10.4.2013 zeigte sich was die Stadtvertreterin der NPD Frau Doris Zutt schon seit 24 Jahren in den Parlamenten ob im Kreistag oder im Gemeindeparlament im Lahn-Dill-Kreis, oder jetzt in Waren / Müritz erleben muß, was genauso auf alle Parlamente zutrifft, wo Vertreter der NPD vertreten sind, das die Parlamentspräsidenten keine Sitzung unparteiisch leiten können.

In der Stadtvertretung in Waren, war es Herr Möller SPD und zukünftiger Kandidat  für den Bürgermeisterposten in Waren der die Redebeiträge von Frau Zutt, die nur aufzeigen wollte welche volksfeindliche Politik die Systemparteien gegen das eigene Volk betreiben, mit drei Ordnungsrufen bestrafte, was den Sitzungsausschluß für Frau Zutt bedeutete.  

Darauf hin erklärte Frau Zutt  gegenüber Herrn  Möller, das Sie Achtung vor älteren Menschen habe, aber sich nicht weiter zu Unrecht behandeln ließe und deshalb das Zitat von dem Superdemokraten Joschka Fischer ,welches er im Bundestag gegen dem Bundestagspräsidenten Stücklen zum Ausdruck brachte, vorbringen müsste: "Zitat: Mit Verlaub Sie sind ein A......., Zitat Ende..

Da Frau Zutt den Sitzungsauschluss nicht akzeptierte und sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschrenkt sah, rief Hr. Möller die Polizei zu Hilfe.

Die NPD Abgeordnete nimmt sich aber das Recht und wird bei der Kommunalaufsicht Widerspruch gegen die Ordnungsrufe bzw. gegen den Ausschluss einlegen.

Alfred Zutt
Pressesprecher der NPD in Waren / Müritz

Lügenpresse

Da dieser Bericht im Nordkurier nicht den Tatsachen entspricht wird Frau Zutt eine Gegendarstellung verlangen
und auch Strafanzeige stellen, wegen unwahrer Tatsachenbehauptung.

nhvc

Alfred Zutt
Pressesprecher der NPD in Waren / Müritz

Pressemitteilung 

Parlamentssitzung in Waren mit Ablehnung von zwei NPD Anträge
und Spitzeldienst in der Stadtverwaltung.

In der Parlamentssitzung am 26.10.2012 stand ein Antrag von Doris Zutt zur Abstimmung der das Ziel hatte ein Musikpavillon zu errichten..
In ihrer Begründung führte die Stadtvertreterin Doris Zutt aus:"Wenn man schon den Titel Heilbad führt, hat die Stadt auch eine Verpflichtung für seine Bürger und Gäste übernommen.

Es ist wohl der Nationalpark, das Müritzseum, die Müritz vorhanden, aber die musikalische Kultur kommt zu kurz..Die Sonntagskonzerte am Hafen wurden eingestellt. Was aber in einem Heilbad wie Waren fehlt ist ein Pavillon für Konzerte, wie sie in Ahlbeck oder Heringsdorf zu finden sind, zumal man ja auch im Konkurrenzkampf mit den genannten Orten um die Gäste im Wettbewerb steht.

Weiter führte Frau Zutt aus: "Ich weiß auch dieser Antrag wird, auch wenn er noch so gut zum Wohl der Stadt ist, abgelehnt ,so wie alle andern auch, denn die Abgeordneten stehen unter Fraktionszwang und können nicht nach ihrem Gewissen entscheiden, wie beschämend!
Diesen Zwang kann man auch mit einer Diktatur vergleichen, wer nicht spurt, bekommt das System zu spüren,was sich ja ganz deutlich hier in diesem Hause gezeigt hat ,als die  Partei" DieLinke" dem Antrag von Doris Zutt zustimmte als sie den Mindestlohn von 10,-€ forderte.

Auch der zweite Antrag von Doris Zutt: Reinigung des Metallringes am Brunnen auf neuen Markt damit man die Initialen wieder lesen kann fand keine Zustimmung von den Systemparteien.

Dem großen Vorhaben "Seepark Waren an der Müritz" stimmte Doris Zutt zu. Endlich würde der dort noch vorhandene Schandfleck dann der Vergangenheit angehören.

Besonders aufschlussreich war eine Beschwerde des Abg.Schnur im Bezug zu Akteneinsicht in den städtischen Ausschüssen.
Hierzu unterlief dem Bürgermeister Rhein ein Bumerang, als er erklärte: Er habe allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung die Anweisung gegeben Ihm mitzuteilen wenn sich ein Stadtvertreter/in in der Stadtverwaltung aufhält und aus welchen Gründen.
Hierzu meldete sich gleich Doris Zutt und empfahl dem Bürgermeister in allen Amtsräumen Überwachungskameras anzubringen, denn dann ist der Überwachungstaat wieder perfekt eingerichtet. Vielleicht wolle aber auch der Bürgermeister die Loyalität seiner Angestellten zu seiner Person gleich mit überprüfen. Die NPD Abgeordnete  Doris Zutt empfindet diese Anweisung jedenfalls  als eine Schweinerei. Ob dies auch rechtlich in Ordnung ist, lassen wir dahingestellt.

Diese Anweisung des Bürgermeisters nahmen die Abgeordneten der SPD und CDU ohne Aufregung zu Kenntnis, könnte doch auch der Hinweis sein, dass diese schon im Vorfeld wussten, dass diese Regelung sie nicht betrifft, sondern nur Abgeordnete die dem Bürgermeister unbequem erscheinen.

Über diesen Teil der Parlamentssitzung werden sie in der Lizenz bzw .Schmierpresse des Nordkuriers (früher SED Blatt) Freie Erde kein Wort lesen.Dies nennen diese Schreiberlinge dann Pressefreiheit,dabei sind Sie nur geistige Prostituierte ihrer Herren.

Alfred Zutt Pressesprecher
E-Post: Die-Zutts@t-online.de
www.zutts-politischen-ansichten-aus-mv.de

Mo. 05. November 2012

Warens Stadtvertreter verwundert von Th. Beigang

Bürgermeister-„Neugierde“ beklagt

Ein Satz des Warener Bürgermeisters Günter Rhein auf der Stadtvertretersitzung Ende September hat viele Abgeordnete verwundert. Deshalb soll darüber noch einmal geredet werden.

Waren (thb)
Ralf Spohr hat so seine Bedenken, Toralf Schnur zeigt sich immer noch erzürnt und Norbert Möller verweist auf die knappe Zeit der ehrenamtlichen Abgeordneten. Was die Vorsitzenden der CDU- und FDP-Fraktion in der Warener Stadtvertretung und sogar den Stadtpräsidenten umtreibt, sind die Äußerungen in einer Stellungnahme des Bürgermeisters Günter Rhein während der Stadtvertretersitzung im September, die Mittwoch ein Nachspiel haben sollen.
Rhein hatte bekannt gegeben, die Mitarbeiter im Rathaus angewiesen zu haben, ihn über alle Besuche und Anfragen der Stadtvertreter zu informieren. Bisherige Praxis sei es gewesen, so heißt es unter den Abgeordneten des Warener Stadtparlaments, unkompliziert und offen auf deren Anfragen in den Fachämtern Antworten zu erhalten.
Ralf Spohr, CDU-Fraktionschef und Vorsitzender des Finanzausschusses, verweist auf die guten Erfahrungen, die er in jahrelanger Arbeit unter anderem mit der Kämmerei des Rathauses gemacht habe. Mit jeder Frage, die es unter anderem in der Diskussion um die städtischen Finanzen geht, habe er sich bislang an die Verantwortlichen in der Verwaltung wenden können. „Ich habe so meine Bedenken, ob der Bürgermeister für den Umgang mit den Stadtvertretern eine solche Anweisung erlassen kann.“ Für den FDP-Fraktionschef Toralf Schnur ist nunmehr das Verhältnis zwischen Stadtverwaltung und Stadtvertretung gestört. Er hält eine solche Anweisung für „unhaltbar“ und meint darin eine Überprüfung der Arbeit der Stadtvertreter durch den Bürgermeister zu erkennen. „Die Angestellten im Rathaus sollen damit wohl gedrängt werden, alles zu berichten, worüber sie mit den Stadtvertretern reden.“ Schnur kündigte für die morgen Abend stattfindende nächste Sitzung der Stadtvertreter eine Diskussion an, die das Ziel haben soll, „keine Kontrolle von frei gewählten Abgeordneten durch den Bürgermeister zuzulassen“. Stadtpräsident Norbert Möller befürchtet unter anderem Zeitverluste für die Stadtvertreter. „Wenn ein Abgeordneter eine Frage hat, muss er sich unbürokratisch an das Fachamt wenden können. Das spart Zeit.“

Quelle: „Nordkurier“

Mai 18, 2012

Kommunen

von Thomas Beigang



Sakrileg der Linken: Votum mit dem Feind

Während der jüngsten Stadtvertretersitzung in Waren hat es einen Tabubruch gegeben: Die Fraktion der Linken stimmte für einen Antrag der rechtsextremistischen Abgeordneten Doris Zutt.

Waren (Thomas Beigang)
Die Vorsitzende des Kreisverbandes der Linken in der Mecklenburgischen Seenplatte, die Röbelerin Elke Schoenfelder, zeigt sich entsetzt, als sie mit der Nachricht konfrontiert wird. Die sonst so schlagfertige Frau muss erst mal schlucken und tief durchatmen. Die Abgeordneten der Linken in der Warener Stadtvertretung stellen sich hinter die NPD-Vertreterin Doris Zutt und heben geschlossen ihre Hände, um das Einverständnis mit einem Antrag der rechtsextremen Warenerin zu dokumentieren.

Das hat die Kreisvorsitzende nicht gewusst und sich wohl in ihren schlimmsten Träumen nicht vorstellen können. „Einem Antrag der NPD zuzustimmen ist, gelinde gesagt, unüberlegt.“ Man wisse doch, so Schoenfelder, dass die NPD Probleme der Menschen nur allzu gern aufgreife und dann so tue, als ob man die Probleme auch lösen wolle. „Die wollen sich das Image als Partei, die sich kümmert, verpassen“, so die Röbelerin.

Forderung auf zehn Euro erhöht

Was ist passiert? Während der Debatte um einen Antrag der FDP-Fraktion, in der die Liberalen durchgesetzt haben wollten, dass städtische Aufträge nur an Unternehmen erteilt werden, die einen Mindestlohn von 8,50 Euro zahlen, meldete sich auch die Vertreterin der NPD in dem Gremium, Doris Zutt, zu Wort. Nach nebulösen Vorbemerkungen stellte sie den Antrag, die Forderung auf zehn Euro zu erhöhen. Ganz so, wie es dem Begehren des Landesverbandes der Linken entspricht, der seit Wochen landauf, landab um Unterschriften für einen Mindestlohn in Höhe von zehn Euro wirbt. Stadtpräsident Norbert Möller gab diesen Antrag zur Abstimmung frei. In der Erwartung, dass, wie in der Vergangenheit mit schöner Regelmäßigkeit, alle Stadtvertreter mit Nein stimmen.

Doch dieses Mal, zur schreckhaften Überraschung, stimmten die vier Linken dem Antrag zu. Breiter hat Doris Zutt während ihrer Zeit als Stadtvertreterin, mit 48 Stimmen rutschte sie 2009 in das städtische Parlament, noch nie gelächelt. Ob Ralf Spohr, Fraktionschef der CDU in der Stadtvertretung, Toralf Schnur, „oberster“ Liberaler in dem Gremium, oder Michael Löffler von der SPD – allesamt zeigten sich verwundert oder entsetzt . Denn eigentlich hat es unter den demokratischen Parteien in Waren eine mündlich abgeschlossene Vereinbarung gegeben: Keine Abstimmung mit der NPD. Alle rätseln, was die Linken-Stadtvertreter zu dem Tabu-Bruch getrieben hat. Rüdiger Prehn, Fraktionsvorsitzender der Linken, war amn Freitag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.Indes wird diese Abstimmung in der rechtsextremen Partei gefeiert. „Links und rechts auf einer Linie, wer hätte das gedacht“, heißt es im Internet und geschlussfolgert: „Gemeinsamkeiten gegen Rechts zerbrochen“.

Quelle: nordkurier.de

Kontakt zum Autor: beigang@nordkurier.de

Ps:Das man mit 48 Stimmen in die Stadtvertretung von Waren  Müritz gelangen kann, ist ein Witz! Dies ist wahrscheinlich auf die Schockstarre der Genossin Schoenfelder (wenn die Äußerung von Ihr stammen sollte) zurückzuführen, als Sie informiert wurde, dass  die Linke in Waren der NPD zugestimmt hat.

Alfred Zutt  Waren / Müritz
 

Nachtrag zum Bericht des Lizenzschreibers Beigang vom Nordkurier

Man ist ja schon allerhand gewöhnt von den Schreiberlingen als geistige Prostituierte ihrer Herrn im Hintergrund,aber dieser Bericht zur Verdummung der Leser ist schon ein starkes Stück.

Da schreibt Beigang von 48 Stimmen für die NPD, was eine glatte Lüge ist. Es waren 397 Stimmen für die NPD, was man nachlesen kann, deshalb kann man den Bericht nur als bewußte Fälschung bezeichnen.

Leider gibt es immer noch genügend Leser die der Lizenzpresse glauben, wenn auch die Journalisten im Ansehen bei der Bevölkerung fast ganz unten angesiedelt sind, nicht weit entfernt von Zuhältern und Strafgefangenen.

Heute kann man die Verdummung der Bevölkerung durch die Medien begegnen durch das Internet, was schon ein grosser Fortschritt ist.

Zu den Äußerungen von Spohr CDU,  Schnur FDP  und Löffler SPD ist zu sagen, hier entlarven die Herrn "Biedermänner" sich als Feinde des freien Mandates, der nur seinem Gewissen verantwortlich ist zum Wohle der Bürger. Aber was kann man von den Knechten der Siegermächte und Feinden des eigenen Volkes auch anders erwarten.

Alfred Zutt NPD Waren / Müritz

P R E S S E M I T T E I L U N G

16.05.2012

Gemeinsamkeiten gegen Rechts zerbrochen
Partei “Die Linke” stimmt NPD Antrag
im Stadtparlament in Waren / Müritz zu !

Am 14.05.2012 fand in Waren/Müritz eine erneute Stadtvertretersitzung (Sondersitzung) statt, weil die Tagesordnung von der letzten Sitzung am 04.05.2012 nicht abgehandelt wurde wegen Zeitüberschreitung. Eines der wichtigen Themen war das Nachtfahrverbot für LKW`s in Waren, dies wurde einstimmig von den Stadtvertretern verabschiedet. Bei dem TOP 7: Antrag der FDP auf Einführung eines Mindestlohnes von 8,50,- € für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in der Stadt Waren/Müritz gab es eine rege Diskussion. Die Abgeordnete der NPD rechnete den sogenannten „Demokraten” vor das man bei diesem Stundenlohn gerade einmal auf 1360,-€ brutto komme und das man damit ganz sicher Familie ernähren kann und stellte deshalb den Antrag den Mindestlohn auf 10,- € zu erhöhen. Dem FDP Abgeordnete T. Schnur sprach sie die Kompetenz ab Politik für den kleinen Bürger machen zu wollen. Danach stellte der Abgeordnete der „Linken“ Hr. Prehm den gleichen Antrag noch einmal wie die NPD. Da die NPD aber den Antrag zuerst gestellt hatte kam die Linke jetzt in einen Zwiespalt. Denn bei allen Parteien die Politik gegen das eigene Volk machen gibt es einstimmig den Beschluss NIE MIT DER NPD ZU STIMMEN. Alle anwesenden Abgeordneten sahen jetzt wie die Aasgeier auf die Hände der „Linken“.Würden diese dem Antrag der NPD zustimmen, oder würden sie gegen ihren eigenen Antrag stimmen?

Und tatsächlich, dass unmögliche war möglich, alle anwesenden Abgeordneten (4) der „Linken“ und 1 Stimme der anderen „Demokraten“ stimmten der NPD zu, sodas es 6 Stimmen für die NPD ergaben. Wie weit der Landesverband der Linken dies ungestraft läßt lassen wir mal dahingestellt sein. Links und Rechts auf einer Linie, wär hätte das gedacht.

Ein weiterer Antrag der FDP beschäftigte die Vertretung, nämlich den Bürgermeister zu beauftragen bis zum 30.06.2012 eine Satzung zu erstellen, für die Nutzung von Räumen der Stadt Waren und Räumen im Eigentum von Unternehmen mit städtischer Beteiligung, diese sollen nicht mehr an Links u. Rechtsextremisten vermietet werden. Dies ist ein altes Spiel, es endet meistens mit einer Gerichtsentscheidung zu Gunsten der NPD und kostet dadurch die Stadt enorme Steuergelder. Hier paßt dann der Spruch: Außer Spesen nichts gewesen.

Interesant dürfte es aber für den Bürger sein, wer diese Räumlichkeiten nach Auffassung der „Demokraten“ nutzen darf. Dies zählte die Abgeordnete der NPD Frau Doris Zutt den anderen Teilnehmern und den Zuschauern einmal auf. Nämlich: 1) Die Piratenpartei, die den Inzest straffrei haben will, also Geschlechtsverkehr zwischen Mutter und Sohn. Vater und Tochter, Bruder und Schwester, sowie Straffreiheit für Drogendealer. 2) Die Partei „ Bündnis 90/ Die Grünen. Dort bekennt sich ganz offen der Europaabgeordnete Daniel Cohn- Bendit dazu, dass es ihm gefällt wenn Kinder ihm am Hosenlatz spielen, oder wie Joschka Fischer der Steine auf Polizisten geworfen hat. Oder Nr.3 die CDU die offen die Euthanasie am gesunden Leben im Mutterleib nicht nur für gut heiß sondern auch noch fördert. Oder Nr.4 die Mauermörderpartei „Die Linke“ wo ein Teil der Mitglieder heute noch die Toten an der Mauer und die Diktatur für gerechtfertigt halten. Und die SPD die sich für die Abschaffung des deutschen Volkes stark macht. All diese Parteien dürfen die Räume nutzen. Für die Mitglieder und Wähler der NPD die auch ihre Steuern zum Erhalt der Infrastruktur zahlen, soll die Tür geschlossen bleiben. Von alldem ließt man nichts in den Zeitungen „Nordkurier“ oder „Hallo Nachbar“ die aber in der Sitzung anwesend waren. Vielleicht haben Sie aber auch geschlafen, wie viele Bürger auch. Wacht endlich auf, laßt euch nicht länger von der Presse belügen.

Alfred Zutt / Pressesprecher der NPD in Waren

P R E S S E M I T T E I L U N G

16.02.2012

Haben Mitwisser den Ausschuss verhindert ?

In der Warener Stadtvertretung konnte man am 15.02.2012 wieder einmal ein Lehrstück der „selbsternannten Demokraten“ erleben.

Nach Beginn der Sitzung als Bürgermeister Rhein (SPD) seinen Bericht über wichtige Angelegenheiten der Stadt vorgebracht hatte, aber mit keinem Wort über die Rückforderung der 1.Millionen Spende geäußert hat, meldete sich die Abgeordnete der NPD Frau Doris Zutt zu Wort.

Sie forderte den Bürgermeister Rhein auf , wenn er Charakter hätte sein Amt zur Verfügung zu stellen. Er hält es aber lieber wie der Bundespräsident Wulff. Zumindest sollte ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden, was aber in dieser Parteiendemokratie mit seinem Filz leider kein Erfolg beschieden sein dürfte.

Spannend wurde es auch als der Tagesordnungspunkt „Errichtung eines Ausschusses zur Rücknahme einer Spende von 1 Millionen“ im Zusammenhang mit dem Bau eines Jugendzentrums aufgerufen wurde. Schon im Vorfeld der Sitzung äußerte sich der Stadtpräsident Möller (SPD) im Nordkurier: „Man solle die Sache nicht zu hoch hängen und lieber nach vorne schauen“. Dies war auch der Tenor in der Sitzung von den Vertretern der SPD und den Linken, weil man in einem Untersuchungsausschuss auch Personen verletzen könnte. Hierzu merkte Frau Zutt an, es sei eine Aufklärung erforderlich, weil sie in der Dezembersitzung nachgefragt habe ob ein Schreiben vom Spender vorliegt mit dem Inhalt, dass wenn bis zum Jahresende 2011 kein Konzept zur Umsetzung vorliegt, dass der Spender seine Spende zurückfordern wird, dies wurde aber von der Verwaltung in diesem Hause mit Nein beantwortet.

Bei der Abstimmung zeigte sich die SPD und überwiegend die Linken dem Bürgermeister hörig und lehnten einen Untersuchungsausschuss mit 13 zu 12 Stimmen ab. Hier stellt sich doch die Frage für den Warener Bürger: „Was hat der Bürgermeister b.z.w. die SPD und die Linke zu verbergen? das man in diesem Falle einfach auf 1 Millionen verzichten kann.

Diese Handlungsweise der" Demokraten" gelingt nur, weil sie immer wieder von den Bürgern gewählt werden.

Das man auch mit einer Stimme Mehrheit durch die NPD zum Wohle der Bürger handeln kann, zeigt sich bei der Abstimmung zum Thema: Neuordnung Bahnhofsvorplatz einschließlich barrierefreie Tunnelzugänge“. Hier sollte geklärt werden, ob die Bahnunterführung mit seine Zugängen jetzt oder erst 2014 gebaut werden soll, zumal diese Unterführung nicht nur von den Bahnkunden sondern auch von vielen Bürgern der Stadt Waren (Nordstadt) zur Innenstadt genutzt wird.  Die Abstimmung  13 Ja  12 Nein brachte den Erfolg, dass die Planung und Ausführung jetzt weitergehen kann und nicht erst 2014.

Anmerkung: In dem Bericht des Nordkuriers (in der Zeit der DDR=" Freie Erde") heute Lizenzblatt der Ostküste werden die Redebeiträge der NPD Abgeordneten nicht erwähnt.
So was verkauft man dann den Bürgern als „Freie und unabhängige Presse“ . Auch hier ist Hoffnung vorhanden, da immer mehr Bürger der Sudel-presse ihre Zustimmung verweigern.

Alfred Zutt

Pressesprecher.

Pressemitteilung

NPD Stadtvertreterin Doris Zutt zeigt Systemparteien die rote Karte

In der Stadtvertretersitzung am 12.4.2011 in Waren / Müritz war auf der Tagesordnung unter anderem der Haushalt, Ansiedlung eines Kaufhauses und Benutzungsgebühren für Schiffsliegeplätze.

Zum Haushalt merkte Frau Zutt an, daß seit 2 Jahren, seit Sie der Stadtvertretung Waren angehöre, ist den Systemparteien für den Haushalt außer Gebührenerhöhungen um 400 % für die Grundsteuern die bei vergleichbaren Größenordnung anderen Stadt nirgends zu finden ist, Parkgebühren oder Kurabgabe nichts eingefallen. Dies geht alles zu Lasten der Bürger von Waren und ihren Gästen, aber ganz besonders zu Lasten der sozial Schwachen in unserer Stadt.

Die Begründung der Systemparteien der Rückgang der Zuschüsse durch das Land muß dann durch Steuererhöhung vor Ort ausgeglichen werden ist falsch, weil Gelder bei einer Politik für das eigene Volk vorhanden wären.
Frau Zutt zeigte in ihrer Begründung auf, dass durch die Ausplünderung der BRD, durch die EU Bankenkrise, Unterstützung verschuldeter Staaten, Auslandseinsätze für fremde Interessen oder als Beispiel 2 U Boote kostenlos für Israel viele Milliarden Steuergelder für das eigene Volk fehlen und deshalb auch das Land MV weniger Geld zur Verfügung hat somit auch die Stadt Waren.
Für diese Misere seien alle Systemparteien verantwortlich.                                                         

Während ihres Redebeitrages unterbrach der Stadtpräsident Möller Frau Zutt mit der Bemerkung: „Sie möge doch zur Sache sprechen, worauf Frau Zutt erwiderte: Ich spreche zur Sache, denn es geht um Steuergelder die uns hier vor Ort fehlen. Aus diesen Gründen könne sie dem Haushalt nicht zustimmen.

Im Falle der Ansiedlung eines Kaufhauses merkte Frau Zutt an, sie werde diesem Antrag zustimmen, da auch andere Märkte in Waren nicht nur Lebensmittel führen, einer zur Zeit noch vergrößert werde und dadurch das Gleichheitsgebot zum tragen komme. Gleiches Recht für alle.
Der Antrag wurde bei namentlicher Abstimmung mit 14 zu 10 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

Auf Top 16 hatte die Verwaltung die Satzung über die Erhebung der Benutzungsgebühr für Schiffsliegeplätze gesetzt. Die Satzung sieht eine Erhöhung von 60 % vor. Dies geht, so merkte Frau Zutt an nicht nur zu Lasten der Bootseigentümer sondern auch der Warener Bürger und Ihren Gästen und fördert noch den Verlust von Arbeitsplätzen.
Nach einer kurzer Diskussion wurde der Antrag zur erneuten Beratung in die Ausschüße verwiesen.

Als Bilanz der Sitzung hat sich gezeigt, das nur die NPD sich gegen maßlose Forderungen der Systemparteien stellt.

Alfred Zutt Pressesprecher

Volksverrat der Blockparteien in der Stadtvertretung Waren / Müritz

In der Novembersitzung der Stadtvertretung Waren am 3.11.09 brachte die NPD Abgeordnete Doris Zutt folgenden Antrag ein.

Die Stadt Waren gemeinsam mit dem Müritzkreis wird beauftragt zum 65 Jahrestages nach Ende des Krieges eine Ausstellung im Bürgerhauses zu veranstalten, dem Inhalt folgender sein soll:

  1. Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus ihrer angestammten Heimat, insbesondere die Vertreibung von 13 Millionen Deutschen aus Ostdeutschland, wobei 3 Millionen zu Tode kamen.
     
  2. Schilderung der Verbrechen der UdSSR, USA, Frankreich und England nach Kriegsende, die rund 1. Millionen deutsche Todesopfer alleine in den Gefangenenlagern forderte.
     
  3. Schilderung der Aufbauleistung nach 1945 der deutschen Bevölkerung im Müritz - Kreis.

In der Begründung führte Frau Zutt aus das die Zerschlagung, Besetzung und Teilung Deutschlands, der geplante Mord an deutschen Kriegsgefangenen, Flucht und Vertreibung aus den deutschen Ostgebieten, sowie Alliierter Luftterror gegen deutsche Städte der Bevölkerung zur Kenntnis gebracht werden soll. Dies auch deshalb weil die deutsche Vergangenheit  einseitig nach den Vorgaben der Sieger gesehen mit nicht endenden Sühneleistungen behaftet ist. Im Gegensatz hierzu sollen die Opfer und Leiden der Deutschen weiterhin ausgeklammert bleiben.

Sie von den Blockparteien werden den Antrag zurückweisen mit der falschen Begründung: Der zweite Weltkrieg ging vom deutschen Boden aus, mit der Folge: Deutsche sind keine Opfer nur Täter.

Hierzu möchte ich anmerken, dass die Alleinschuld der Deutschen schon längst widerlegt wurde, siehe BW General Schulte-Ronhof: Der Krieg hatte viele Väter und noch viele Historiker, die nicht im Dienste der Siegermächte stehen haben längst die Alleinkriegsschuld widerlegt. Welche Brisanz das Thema hat zeigt die Äußerung der Vertriebenenpräsidentin Frau Steinbach als sie von polnischer Mobilmachung sprach.

Auch wird sie die Äußerung des US Journalisten der Washington Post David Salzer Broder nicht zum Umdenken bringen, der nach der Niederlage bei den Wahlen in den USA für Obama schrieb: Obama kann nur wieder gewählt werden, wenn er einen Krieg mit dem Iran beginnt um die Wirtschaft anzukurbeln wie Roosevelt den 2. Weltkrieg.

Können Sie eigentlich wenn Sie den Antrag ablehnen noch in den Spiegel schauen ohne sich zu schämen, wenn Sie ihre eigenen Volksgeschwister verraten, gleichzeitig aber andere Volksgruppen hier in Waren bevorzugen? Aber scheinbar ist dies nur in Deutschland möglich. Für die Selbstgerechtigkeit der Blockparteien die noch im Geiste in der DDR zu Hause sind eine Buch- Empfehlung: Von Sachsenhausen nach Buchenwald - Die Kommunistischen Mordfabriken in Deutschland.

In Erwiderung für die Blockparteien (CDU/ FDP/ LINKE/ SPD/ GRÜNE) sprach ein gewisser Handy (CDU)“ welch eine politische Niete“ der nicht auf die Argumente der NPD einging. Er faselte mit seiner geistiger Umerziehung vom Vertriebenen –Zentrum wo man sich informieren könnte, und die Geschichte hätte viele Seiten deshalb würde der Antrag von allen Parteien abgelehnt.

Welch eine vaterlandslose, innländerfeindliche Stadtvertretung in Waren.

Alfred Zutt Pressesprecher

Ps:Obwohl zahlreiche Pressevertreter anwesend waren, werden sie keinen Pressebericht finden. Das ist die Pressefreiheit der BRD. In Wirklichkeit ist das Schweinejournalismus 

Pressemitteilung

Schuldkult in Waren / Müritz

In der heutigen Ausgabe des antideutschen Lizenzblattes Nordkurier steht folgende Mitteilung:

Artikel vom 23.09.2010

Stadt arbeitet an Flyer zu Stolpersteinen

Waren (nre). Um die Besucher der Stadt Waren und auch Einheimische noch stärker auf die sogenannten Stolpersteine, die an das Schicksal von im Nationalsozialismus verfolgter Juden erinnern, hinzuweisen, plant das Gleichstellungsforum der Kreisstadt einen Flyer zu den kleinen Gedenktafeln im Boden.

Wie es von Bürgermeister Günter Rhein (SPD) hieß, helfe Jürgen Kniesz vom Stadtgeschichtlichen Museum bei der Recherche und das ÜAZ bei der Gestaltung des Faltblattes. Ende November soll der Flyer laut Rhein fertig gestellt sein, pünktlich zur Verlegung des nächsten Stolpersteines. Er soll in der Witzlebenstraße eingelassen werden.

Diese Mitteilung machte Bürgermeister Rhein (SPD) schon in der letzten Stadtvertretersitzung am 15.8.2010. 
Dazu stellte die Abgeordnete der NPD Frau Doris Zutt dem Bürgermeister die Frage, ob auch von Seiten der Stadt geplant sei deutschen Opfer mit einem Flyer zu Gedenken, die bei der so genannten "Befreiung" durch die Sowjets zu Tode kamen oder vergewaltigt wurden.

Rhein sagte, er sei nicht bereit hierauf eine Antwort zu geben.

Hier zeigt sich, dass es in der BRD nicht nur bei den Lebenden, sondern auch bei den Toten zwei Sorten von Menschen gibt. (ewiges Ruherecht) oder noch deutlicher gesagt, es waren ja nur Deutsche.
Statt den einseitigen Schuldkult in Waren / Müritz weiter zu zelebrieren, sollten wir Deutsche endlich auch unseren Opfern gedenken.
Dies ist aber bei den Systemlingen und Dienern der Siegermächte nicht zu erwarten.
Deshalb: Wenn unser Volk gesunden soll, Innländerfeindliche  Parteien abwählen!

Auch wollte die NPD ja nur Flyer für Deutsche in Waren / Müritz und keine Stolpersteine,
denn ein Volk das durch die Umerziehung auf den Knien rutscht, kann gar nicht mehr stolpern.

NPD Abgeordnete fordert Parteibuchrückgabe des Bürgermeisters

Auf der Sitzung der Stadtvertretung Waren / Müritz am 21. April 2010 standen überwiegend Bebauungspläne auf der Tagesordnung. Einige Tagesordnungspunkte sind darüber hinaus berichtenswert.

Der Bürgermeister Rhein brachte seine Korrespondenz mit der Landesregierung die Gebietsreform betreffend zur Sprache und zeigte auf, was es Waren bedeuten würde, wenn es seinen Kreissitz verlieren sollte. Die Verwaltung würde abgezogen, ein Kaufkraft- und Imageverlust eintreten – wie es die NPD schon länger anmahnt. In einem Monsterkreis von 5000 km², welcher größer als das Saarland wäre, kann eine bürgernahe Verwaltung faktisch nicht stattfinden.

In der Aussprache meldete sich die NPD-Abgeordnete Doris Zutt zu Wort und forderte Bürgermeister Rhein (SPD) auf, seinen Parteiausweis zurückzugeben, wenn er bei der von SPD und CDU geführten Landesregierung für seine Bedenken keine Zustimmung erhalte, um den Großkreis zu verhindern. Nur so bliebe er glaubwürdig. Hierzu merkte Rhein an, er sei in der BRD auch mit vielem nicht einverstanden dennoch behalte er seinen Paß.

Ein weiterer Punkt befasste sich mit der Übertragung der Gesellschaftanteile der Stadt Waren an der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg / Neustrelitz an den Landkreis Müritz mit einem Erlös von 11.600 €.

Hierzu wurde aus der Vertretung beantragt dieses Geld den sporttreibenden Vereinen zur Verfügung zu stellen, was die NPD Vertreterin Zutt zur der Anmerkung veranlasste: "Nichts gegen sporttreibende Vereine, aber nach ihrer Auffassung sei das Geld bei den 4.000 Personen die in Waren die Tafel (Suppenküchen) aufsuchen besser angelegt. Dies wurde von den Systemparteien schweigend übergangen.

Frau Zutt kritisierte die Besucherzahlen anläßlich der Einwohnerfragestunde, das Interesse an der Parlamentsarbeit in Waren leider sehr gering sei. Zutt sagte: „Es ist wichtig vor Ort zu erleben, welche politischen Nieten die Systemparteien in ihren Reihen haben, darüber hinaus bringt die Systempresse keine Berichte über die nationale Opposition.“

Drastische Einschnitte im Haushalt zu Lasten der Bürger

In der Stadtverordnetensitzung der Stadt Waren wurde der Haushaltsplan 2010 in namentlicher Abstimmung gegen die Stimmen der NPD- MUG und FDP mit 16 gegen 5 Nein Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

Ebenfalls wurde in namentlicher Abstimmung die Zurücknahme der Grundsteuer B von 400 auf 330 v.H. bzw. von 2.181.800,- Euro auf den Haushaltssoll von 2009 mit 1.800.000,-Euro abgelehnt.

In ihrem Redebeitrag brachte die Abgeordnete der NPD ihre Missbilligung des Haushaltes zum Ausdruck.

Die Misere des Haushaltes liegt in folgenden Ursachen begründet:

Durch die Steuerausfälle in den Gemeinden aber bei gleichzeitig steigenden Ausgaben im Bereich des Sozialwesens kommt die Kommune auch in der Stadt Waren/Müritz in die Schieflage. Dazu kommen die Verluste durch die FDP Steuerpläne, dies auch gebilligt durch CDU/CSU. Das hat zur Folge das immer mehr Haushalte unter Aufsicht der Staates gestellt werden. Die Abgeordneten können nur noch ihre Pflichtaufgaben erfüllen indem sie Schulden aufnehmen. Sie Müssen ihren Kopf hinhalten, für Gebührenerhöhungen (siehe in Waren) Grundsteuer Hebesatz von 330 auf 400 v.H. Das ist Eigentumsfeindlich und trifft auch die Mieter und ist in meinen Augen eine große Abzocke der Bürger wie auch die Zweitwohnsteuer die neu eingeführt wurde.

Hinzu kommen immer weniger Leistungen für den Bürger siehe Kürzungen im Sportbereich zu Lasten der jungen Generation.

Die FDP will Steuersenkungen (durch Privatisierung) mit Einsparungen im Personalbereich nach dem Motto „Den gefräßigen Staat aushungern”, so sieht es auch die FDP hier im Hause mit der lauten Stimme des Hr. Schnur.

Maßhalten kann ein richtiger Weg sein, nur Muss die FDP als Regierungspartei in Berlin aufzeigen wie auch vor Ort, wo sie sparen will, etwa bei den jetzt schon sozial Schwachen? Dort wo Bürger über ihr Lebensumfeld (Kommunen) selbst bestimmen sollen, gibt es nichts mehr zu bestimmen. Dort wo Geld am effektivsten ausgegeben werden könnte, werden nur Pflichtleistungen erbracht, während der Bund mit Abwrackprämien und Subventionen für das Hotelgewerbe um sich wirft macht der Bürgermeister von Waren mit den Systemparteien in den Straßen der Stadt die Lichter aus.

Was geschieht dagegen NICHTS. In Schwerin im Landtag gibt man die Lasten an die Kommunen weiter. Hier im Stadtparlament sitzen Abgeordnete die im Landtag die Kommunen (auch Waren) mit belasten und in der Stadtvertretung klagen über die Lasten die auf die Bürger zukommen, welch eine Heuchelei.

Ich benenne nur wenige Sparvorschläge von vielen, die ich als Antrag stellen könnte, die aber in dem Hause durch interne Absprachen gegenüber der NPD bzw. meiner Person keine Mehrheit finden würden z.B. Streichung der Gelder für die Städtepartnerschaften um die Hälfte auf 5000 Euro. Es ist doch bekannt, dass der Steuerzahler vor Ort von Partnerschaften nichts hat nur die Spitze der Stadt macht sich auf Kosten der Bürger ein paar schöne Tage. Streichung der Gelder für die Anstrahlung der Kirchen, diese Institution verfügt über genug Eigenkapital (in Milliardenhöhe an Grundbesitz) um die Kosten selbst zu tragen. Streichung der 2000,- Euro für die europäische Akademie, wo deren Aufgabe überwiegend darin besteht, antideutsche Vorbehalte und den Schuldkult zu fördern. Streichung der Fraktionsgelder da diese Systemparteien ihre Politik nur gegen das eigene Volk richten. An die Bürger von Waren die sich über die zusätzlichen Kosten und Einschnitte im sportlichen und sozialen Bereich beklagen kann ich nur sagen: Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber.

Aus all diesen Gründen kann ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren dem Haushalt zuzustimmen.

Waren: Aus der Stadtvertretung

Die letzte Sitzung der Warener Stadtvertretung am 23. Februar 2010 umfasste 41 Tagesordnungspunkte, einer davon behandelte den Partnerschaftsvertrag mit der polnischen Stadt Suwalki. In der Begründung ihrer Ablehnung des Vertrages äußerte Zutt, daß sie einer Partnerschaft nur auf der Basis gegenseitiger Gerechtigkeit zustimmen könne. Da sie auf polnischer Seite kein Unrechtsbewußtsein für Vertreibung und Landraub erkennen könne, stimmte sie auch nicht zu. Durch die Reihen der übrigen Stadtvertreter raunte ein leises Murren.
Desweiteren standen Zuschüsse für die Fraktionen zur Diskussion. Zutt merkte an, daß sie von den Systemdemokraten gar nicht erwartet habe, daß auch fraktionslose Abgeordnete für die Parlamentsarbeit einen Zuschuß erhalten würden.
Zu den Sparmaßnahmen für den Haushalt 2010 bemängelte Doris Zutt, daß gerade durch die Verringerung oder Einstellung der Straßenbeleuchtung die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet sei. Die anderen Abgeordneten interessierte dies offenbar nicht, sie stimmten der Vorlage der Stadt zu. Zeitgleich brachte die "Linke"  einen Zusatzantrag ein, die beiden Kirchen bis 24 Uhr anzustrahlen, welcher mehrheitlich gebilligt wurde.

Ein von vielen weiteren Punkten war die Vorlage "Seepark Waren" mit einem Gebäude von einer Größenordnung von 94x19 Meter mit 600 Betten zuzüglich Restaurant und Sportboothafen. Das diese Grösse, weder in die Natur, noch in das Stadtbild passt, sah die Mehrheit der Stadtvertreter die dann auch ihre Zustimmung für das Vorhaben verweigerten.. 
Bei der Behandlung des CDU-Antrages „Planung und Bau eines Radweges“ half Frau Zutt nach, als sich die Fraktionen nicht einigen konnten, welche von zwei Beschlussvorlagen, die richtige sei. Sie fasste einfach beide zusammen und stellte einen erneuten Antrag. „Die Stadtvertretung beschließt den Radweg so kostengünstig wie möglich auszubauen.“ Der Stadtpräsident stellte diesen Antrag zur Abstimmung und die Abgeordneten der SPD, Grüne, Linke, MUG, FDP und CDU stimmten gegen ihn. Anschließend wurde einem Antrag auf Überweisung zur Neuberatung in die Ausschüsse in der gleichen Sache zugestimmt. Hier zeigte sich deutlich wie „ernsthaft“ die CDU mit der Demokratie umgeht wenn es um Anträge der NPD geht. Anwesenden Zuhörer und selbst die Pressevertreter schüttelten ihre Köpfe.

Alfred Zutt                                                            Oktober 2009
Mozartstr.8
17192 Waren/Müritz
03991/182033
Die-Zutts@t-online.de
www.Zutts-politischen-Ansichten-aus-mv.de

 

P R E S S E M I T T E I L U N G !

Inländerfeindlichkeit im Stadtparlament Waren/Müritz

Man könnte allgemein davon ausgehen, dass man nach 20 jähriger Parlamentsarbeit in Hessen den Tiefstand der antideutschen Politik erlebt hat, dies ist aber nicht der Fall.

In der Parlamentssitzung am 14.10.2009 wurde ein Antrag von Doris Zutt (NPD) das Ehrenmal für unsere gefallenen Volksgeschwister auf dem Mühlenberg in einen würdigen Zustand zu versetzen von allen Systemparteien CDU/ SPD/ Grüne/ Die Linke/FDP/ MUG abgelehnt, mit der Begründung, dass kein Deckungsvorschlag vorhanden wäre. Dabei gehört es doch zur Pflichtaufgabe der Stadt Waren nicht nur Parks und Grünanlagen zu pflegen sondern auch Ehrenmale.

In der Begründung äußerte Frau Zutt: Es sei nicht hinnehmbar, dass auf dem Neuen Markt Stolpersteine gepflegt werden (Dabei kann das deutsche Volk gar nicht mehr stolpern, weil es schon auf den Knien rutscht) anderseits man aber ein Ehrenmal für unsere Gefallenen aus dem Kriege 1870/71 verwahrlosen lässt. Auf Nachfrage von Frau Zutt an den Bürgermeister ob für diese Maßnahme Geld im Haushalt vorhanden sei, gab Bürgermeister Rhein SPD die Antwort: “Nein es ist für diese Maßnahme kein Geld im Haushalt vorhanden.“ Es wurde von Frau Zutt erwogen mit Kameradinnen und Kameraden das Ehrenmal in einen würdigen Zustand zu versetzen. Hiervon wurde jedoch Abstand genommen, weil man zu der Überzeugung kam, es wäre besser wenn die Bürger der Stadt Waren und die Urlauber sehen, welchen Stellenwert die gefallenen Soldaten bei den Systemparteien noch haben. Hierzu passt der Spruch: Der Dank des Vaterlandes sei dir gewiss.

Auch ein Antrag in der Septembersitzung des Kreistages von Frau Zutt: 500,- Euro bei der Geburt eines Kindes zu zahlen, wurde mit der gleichen Begründung wie oben von den Systemparteien abgelehnt. Hier stellt sich die Frage: Was ist aus diesem deutschen Volke geworden ?

Alfred Zutt/ Pressesprecher

NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS  NPD

NPD - Stadtvertreterin                                                     24.06.2009
Doris Zutt
Mozartstr.8
17192 Waren
Tel./Fax: 03991/182033
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An den
Präsidenten der
Stadtverordnetenvertretung
der Stadt Waren/Müritz

Betr: Antrag der NPD zur Hauptsatzung § 6 Mitglieder im Hauptausschuss

Sehr geehrter Herr Präsident der Stadtvertretung

Hiermit stellt die NPD folgenden Antrag:

ANTRAG

Die Mitglieder der Stadtvertretung mögen beschließen.

Dem § 6 Abs.1 (Hauptausschuss) in der Hauptsatzung wird folgender neuer Satz (2) eingefügt: Bei der Verteilung der Sitze des Hauptausschusses erhält zunächst jede in der Stadtvertretung vertretene Fraktion, Partei oder Wählergemeinschaft einen Sitz.

Neuer Text:
Dem Hauptausschuss gehören neben dem Bürgermeister als stimmberechtigter Vorsitzender zehn Stadtvertreter an. Bei der Verteilung der Sitze des Hauptausschusses erhält zunächst jede in der Stadtvertretung vertretene Fraktion, Partei oder Wählergemeinschaft einen Sitz. Die Stadtvertretung wählt neben diesen zehn weitere zehn Stadtvertreter als stellvertretende Hauptausschussmitglieder.

Begründung:
„Der Hauptausschuss ist der wichtigste Ausschuss überhaupt, so erklärte dies Bgm. Rhein in der internen Sitzung vom 23.06.2009“. Hier werden die Geschicke der Stadt Waren vorgearbeitet.

Die NPD hat den Auftrag von den Wählern erhalten in diese Geschicke mit einzugreifen, dies kann sie aber nur wenn sie in diesen Ausschuss ein Stimmrecht hat, die Stimme der NPD ist an Gewichtigkeit genauso zu werten wie jedes einzelne andere Mandat, ob SPD, Linke, CDU, FDP oder MUG. Dadurch ist jede Zurückweisung an der Mitarbeit im Hauptausschuss auch eine Diskriminierung des Wählerwillens.

Die NPD will Verantwortung übernehmen und bittet deshalb um die Zustimmung für den Antrag.Bei dieser Abstimmung wird sich zeigen, wie ehrlich, die Worte des Bgm. Rhein gemeint sind, als er schrieb: Ich freue mich auf eine konstruktive und sachorientierte Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen

Doris Zutt